Wahltag - Wie ich kandidierte, einen digitalen Wahlkampf führte und verlor

von: Anke Knopp

Wochenschau Verlag, 2017

ISBN: 9783734405396 , 240 Seiten

Format: ePUB

Kopierschutz: Wasserzeichen

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Preis: 13,99 EUR

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Wahltag - Wie ich kandidierte, einen digitalen Wahlkampf führte und verlor


 

2 Politische Ziele


Wohin soll es denn gehen? – Politische Ziele


„Wer nicht auf seine eigene Art denkt, denkt überhaupt nicht.“

Oscar Wilde

Bevor es ernst wurde, mit den Wahlkämpfen, musste ich die Hürde nehmen, überhaupt zu erklären, woher ich kam und warum ich diesen Wahlmarathon über Monate auf mich nahm. Als Parteilose war es eine doppelte Herausforderung zu erklären: Wer bin ich – und was will ich.

Ich konnte nicht auf meine Bekanntheit setzen. Ich konnte auch nicht darauf setzen, dass Wähler gerne eine parteilose Kandidatin wählen wollen würden. Das setzte voraus, dass sie der Inhalte oder den Strukturen der bekannten Parteien gegenüber abgeneigt wären. Parteilos ist kein Prädikat, welches sich von selbst versteht. Parteilos muss man definieren.

Die Positionen der im Bundestag verorteten Parteien sind im Kollektiv der Gesellschaft irgendwie verankert. Jeder hat eine Haltung zur „SPD“, „CDU“ oder auch insgesamt zur politischen Farbenlehre. So ganz grob kann jeder zuordnen, welche Art von Politik die Akteure machen. Das gehört ein Stück weit zur Kultur eines Landes, zur Grundkenntnis über das Funktionieren des Staates.

Diffuser und bunter sieht das in vielen Landesparlamenten aus. Durch die verschiedenen Koalitionen und Zusammensetzungen der Landesregierungen weitet sich die Komplexität von Meinungen aus. Das bedeutet nicht selten auch den Spagat, Brüche und Widersprüche der Politik zu erläutern, im Bund funktioniert es, im Land nicht. Noch deutlicher spürbar ist die politisch bunte Farbenlehre in vielen kommunalen Räten, die mittlerweile ein ganzes Potpourri an Meinungsgruppierungen unter dem Rathausdach bündeln. Räte mit sieben oder gar acht Fraktionen sind keine Seltenheit mehr. Die politische Orientierung fällt hier schon schwerer, sie verlangt nach Auseinandersetzung mit den Inhalten. Sie verlangt nach Überblick durch die Wählerinnen und Wähler. Das ist Arbeit.

Nun trat ich also als Parteilose an, ein erster Reflex ist der: Wofür steht die denn, ist das eine Linke, ist die rechts, kann man mit Digitalisierung auf den Fahnen überhaupt Politik machen? Ist das eine von den Piraten? Willkommen im kommunalpolitischen Wirrwarr und den ersten Gehversuchen, um deutlich zu machen, was parteilos in meinem Fall der Kandidatur bedeutete.

Mir und meinen politischen Zielen haftete augenblicklich der Faktor des Freigeistes, der Querdenkerin an. Dafür hatte schon auch die lokale Presse gesorgt, die mich bereits während meiner Partei- und Ratsarbeit so charakterisiert hatte. Natürlich lag kein fertiges Parteiprogramm in meiner Schublade, welches auf eine lange Partei-Tradition zurückblicken könnte oder auf eine Wählergruppierung, welche in diesem Sinne schon lange agiert und gar regiert hätte. Mein politisches Programm konnte ich nur durch meine Person und die Echtheit meines Handelns belegen. Ich bin eher dem linken Flügel zuzuordnen. Für viele war ich aber immer noch eine „Grüne“, vielen war ich als aufrechte Streiterin in Fragen der Bürgerbeteiligung bekannt. Als aufrechte Streiterin – so bezeichnete mich auch die Presse, als sie mich als Kandidatin vorstellte.

Aber was genau ich politisch umsetzen wollte, wäre ich Bürgermeisterin, das konnten viele noch nicht richtig fassen. Das hieß für die Wähler Überraschung, Unsicherheit und Neugierde. Das bedeutete für mich ein hohes Maß an Kommunikation und Überzeugungsarbeit. Und Authentizität. Die Bürgermeisterwahl ist eine Personenwahl. Was für eine Persönlichkeit ich war, davon musste ich die Menschen erst mal überzeugen und von meinem Programm erst recht.

Misstrauen auf der Straße


Die häufigste Frage, die mir im Laufe des Bürgermeisterwahlkampfes gestellt wurde, lautete: Warum tun Sie sich das an?

Anfangs war ich erstaunt, wenn mich jemand so ansprach, denn in der Frage lag ein Stück weit diese Antwort: Es lohnt sich nicht! Politik hat offenbar in den Augen der Bevölkerung deutlich an Wert verloren. Politik hat an Vertrauen verloren. Viele Menschen können es kaum glauben, dass man sich ohne Parteibindung für Politik begeistern oder einsetzen kann. Als Einzelkämpferin! Politik ist auf ein Level gesunken, welches oft heißt „Die da oben machen eh, was sie wollen“ und „Sie wollen doch auch nur einen Posten“. Dann höre ich den Wutbürger heraus und die Verbitterung „Politik ist ein schmutziges Geschäft“. Ich wollte das so nicht stehen lassen.

Es herrscht Misstrauen auf der Straße. Viele Menschen fühlen sich von „der Politik“ nicht mehr ernst genommen. Viele Menschen misstrauen dem besten aller Systeme, der Demokratie, sie misstrauen ihren eigenen Möglichkeiten, sich einzusetzen und mitzugestalten. Wir alle haben uns in den letzten Jahrzehnten des Wohlstandes daran gewöhnt, dass Politik und Demokratie funktionierten, dass Verantwortung delegierbar war auf wenige, die sich dafür einsetzen. Diese wenigen entfernen sich offenbar immer weiter von den Bürgerinnen und Bürgern, verschanzen sich geradezu in ihrer Wagenburg, verteidigen ihre Kaste. Visionen und Fragen der Zukunft, wie wir gemeinsam in einer offenen und vielfältigen Gesellschaft leben wollen und wie wir der weiteren Spaltung der Gesellschaft entgegentreten können, prangen über eilig eingerichteten Onlineforen, die als Alibi der Mitnahme und Beteiligung wirken. Oft entpuppen sie sich bei näherem Hinschauen als neues Sedativum für eine nächste Schlafwelle, in die man die Bevölkerung gerne versetzen möchte: Bloß nicht beteiligen, ist das Motto. Zu viele Stimmen, zu aufwändig, es beteiligen sich eh nur wenige. Entscheidungen sind doch schneller gefällt, wenn es nur wenige tun. Und dann noch mit allen und jedem verhandeln. Für viele politische Entscheider auf allen Ebenen und quer durch alle Parteien war es praktisch wunderbar einfach, als sich das Gros der Menschen darauf besann, möglichst ihren ruhigen Platz zu finden im Land der Eigentümer und politisch eher passiv blieb. Interessiert, aber eher passiv. Das ist nicht verwerflich, kann aber angesichts der herausfordernden globalen Aufgaben nicht der richtige Weg sein. Komplizierte Fragen brauchen das Wissen und das Engagement der Vielen und das vitalisierende Überdenken der Demokratie, wie wir sie kennen.

Leider ist eher ein Vakuum entstanden. Ein Vakuum der Anteilnahme und Teilhabe. Dieses Vakuum wird zurzeit gnadenlos ausgenutzt und durch düstere rechtspopulistische Parolen gefüllt, angereichert mit Unsicherheit, einfachen Wahrheiten, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Das kann eine Gesellschaft geprägt durch Freiheit und Toleranz inmitten eines friedlichen Europas so nicht widerspruchslos hinnehmen. Gefordert ist eine wehrhafte Demokratie mit Leidenschaft für das Gemeinwesen und Vielfalt. Wir können die Straße und den politischen Diskurs nicht dem erstarkenden Autoritarismus oder Schlimmerem überlassen. Demokratie verlangt nach Demokraten. Demokraten hauchen Demokratie im besten Falle erst Leben ein. Es ist also auch und insbesondere eine Frage der Haltung und der realen Handlung der agierenden Menschen. Demokratie wird eigentlich erst dann spannend und lebendig, wenn sie „passiert“, wenn Menschen mit Menschen oder auch Menschen und „das politische System“ interagieren. Demokratie ist Praxis. Demokratie ist eine Betätigungsdemokratie“10. Diese Form der Praxis hat mich mehr interessiert, als die reine Theorie der Beschreibung mich begeistern konnte. Hier kommt es nicht aufs Reden und Schreiben an, sondern aufs konkrete Handeln.

„Warum tun Sie sich das an?!“


Im Verlauf des Wahlkampfes war ich also an die provokante Frage „Warum tun Sie sich das an?“ gewöhnt. Ich erwartete diese herausfordernde Ansicht meines Gegenübers schon – meine Antwort war ehrlich: Ja, diese Frage stelle ich mir des Öfteren selbst. So eine Wahl ist ein Knochenjob! Aber es lohnt sich. Ich stelle mich, weil ich etwas verändern will. Ich bin angetreten, um die Menschen wieder für ihre Stadt zu interessieren, sie an der Gestaltung zu beteiligen und sie mitzunehmen auf dem Weg in die neue Zeit der digitalen Transformation. Die bereits vor der Tür steht, egal, ob man das nun gut findet oder nicht. Man muss diese Gelegenheit beim Schopfe packen. Und den Menschen dabei in den Mittelpunkt stellen.

Daraus entspannte sich immer eine Diskussion über Haltung im Speziellen und über „unsere“ Demokratie und vor allem über Politikerverdruss im Ganzen. Immer Thema war auch der nebulöse Gemeinplatz „Politik hört nicht, was das Volk will“. Ein Wunschsubjekt „Volk“, welches es in solch einer Homogenität gar nicht gibt, stand als Kontrapunkt zu den Möglichkeiten des Einzelnen, etwas mitzubestimmen oder zu verändern.

Im direkten Kontakt mit „den Menschen auf der Straße“ lernte ich eine Menge. Ich traf die Menschen direkt dort, wo sie...